Gedenken an Neda

Das Teheraner Regime hat jedes Gedenken an die Opfer vom Juni verboten, um der Opposition keine Gelegenheit für erneute Proteste zu geben. Auch gegenüber den nach der Wahl Inhaftierten bleibt das Regime hart: Die Freilassung von 140 Gefangenen kann nicht verdecken, dass noch immer zahlreiche Oppositionelle in Haft sitzen.

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Iranische Astrologie

''Nach der Erschütterung durch die Proteste im Juni kommt das iranische System erst langsam wieder zur Ruhe. Neue Brüche haben sich aufgetan, nun werden Bündnisse neu geschmiedet, alte Rechnungen beglichen und die Faktionen ringen um die Verteilung der Macht. Ausreichend Anlass für Spekulationen also, denn klar ist die Lage keineswegs.''

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Uiguren misstrauen Han misstrauen Uiguren

Die Uiguren werfen den Han Benachteiligung vor, die Han halten den Uiguren entgegen, bereits zahlreiche Vorteile zu genießen. Die blutigen Unruhen, die in Xinjiang zahlreiche Leben gefordert haben, gehen auf ein Misstrauen zurück, das seinen Ursprung in der Siedlungspolitik Pekings hat, welche die Uiguren im eigenen Land an den Rand der Gesellschaft gedrängt hat.

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Mord vor Gericht

Der ausländerfeindliche Mord an der Ägypterin Marwa El-Sherbini in einem deutschen Gericht hat sich zu einem Politikum ausgewachsen. Doch auch wenn die Tat zum Nachdenken anregen sollte, so bleibt sie doch ein extremer Einzelfall, von dem nicht auf die Haltung der Deutschen gegenüber dem Islam geschlossen werden kann.

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Das Mullahregime verliert die Mullahs

''Das iranische Regime hat die Straße vorerst wieder unter Kontrolle, doch hinter den Kulissen geht der Konflikt weiter. Gerade die Geistlichkeit, einst die wichtigste Stütze des Systems, ist unzufrieden mit der Politik von Präsident Ahmadinejad. Und auch Revolutionsführer Khamenei kann längst nicht mehr auf ihre Unterstützung zählen.''

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Der Iran kämpft, der Westen schweigt

Angesichts der brutalen Repression der Proteste im Iran wird im Westen die Kritik am Schweigen der Regierungen immer lauter. Doch es ist keine Feigheit und keine falsch verstandene Zurückhaltung, wenn der Westen sich nicht offen hinter die Opposition stellt. Denn nichts würde sie mehr diskreditieren, als wenn sie vom Ausland gesteuert erschiene.

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Iran – Ausgang ungewiss

''Überrascht vom Ausmaß der Proteste schwankt das iranische Regime bisher zwischen Nachgeben und Repression. Die Rede des Revolutionsführers deutet allerdings darauf hin, dass das Regime hart bleiben will. Sollte es sich für die Unterdrückung der Proteste entschließen, könnte das für die Stabilität des Systems unkalkulierbare Folgen haben.''

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Keine neue Revolution im Iran

''Teheran erlebt die größten Proteste der Opposition seit der iranischen Revolution. Mancher sieht bereits das Ende der Islamischen Republik gekommen, doch näher als der Vergleich zu den Ereignissen 1978 liegt die Parallele zu den Studentenunruhen 1999. Diese scheiterten nach einigen Tagen, weil anders als zur Zeit der Revolution die Jugend nicht bereit war, für die Freiheit ihr Leben aufs Spiel zu setzen.''

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Im Iran mehren sich die Indizien für Betrug

''Nur langsam dringen aus dem Iran die Nachrichten an die Öffentlichkeit, doch drei Tage nach den Wahlen, bei denen nach offiziellen Angaben der Hardliner Mahmud Ahmadinejad 62 Prozent der Stimmen erhalten hat, wird immer deutlicher, wie massiv die Ergebnisse manipuliert worden sein müssen. Acht Indizien für den Verdacht auf Fälschung.''

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Verdacht auf Fälschung im Iran

''Wenn Ahmadinejad tatsächlich auf 62 Prozent der Stimmen gekommen sein sollte, würde dies bedeuten, dass er nicht allein von der städtischen Unterschicht und der ländlichen Bevölkerung gewählt worden ist, sondern auch ein Großteil der jungen Generation und der gebildeten Mittelschicht für sich gewonnen hat. Dies ist kaum vorstellbar.''

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Bye, bye, Ahmadi?

Am Freitag wird der neue iranische Präsident gewählt. Die landesweit aufmerksam verfolgten Fernsehdebatten zwischen den Kandidaten haben in der Bevölkerung die Spannung steigen lassen. Die Jugend trägt den Wahlkampf auf die Straßen, doch viele Iraner glauben nicht mehr an eine faire Abstimmung. Von Jan Aengenvoort (Teheran)

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Iran... und dennoch wählen

''Im Iran stehen Wahlen an, doch nicht nur im Land, sondern auch im Exil wollen viele nicht teilnehmen, um mit ihrer Stimme nicht ein System zu legitimieren, das sie für zutiefst undemokratisch halten. Doch auch wenn keiner der Kandidaten voll überzeugt, ist es womöglich besser, für den Besten unter ihnen zu stimmen, um nicht den Schlechtesten zu erhalten.''

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Guantanamo: Im Zweifel schuldig

''Alle sind sich in Europa einig, dass Guantanamo bald möglichst geschlossen werden muss. Doch wenn es an die Aufnahme von Häftlingen aus dem Lager geht, will keiner zuständig sein. Dies zeigt wieder einmal, dass man auch in Europa im Zweifelsfall die eigenen Werte der Sicherheit opfert.''

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Mussavi neuer Hoffnungsträger?

Im Iran wird am 12. Juni ein neuer Präsident gewählt. Auch wenn der Regierungschef nach dem Revolutionsführer nur der zweite Mann im Staat ist, kommt der Wahl erhebliche Bedeutung für die Zukunft des Landes zu, das mit den Folgen von Isolation, Inflation und Wirtschaftskrise zu kämpfen hat. Doch auf welchen der vier Kandidaten soll man setzen?

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Dialog ohne Differenz

''Der Streit um die Äußerungen des Schriftstellers Navid Kermani zur Darstellung der Kreuzigung in der christlichen Kirchenmalerei zeigt die Grenzen des interreligiösen Dialogs wie er von den Vertretern der großen Konfessionen gerne geführt wird. Der Konflikt macht deutlich, dass nur wenn man die Differenzen anerkennt, der Dialog Sinn machen kann.''

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Ergenekon entschleiert

In der Türkei beschäftigt seit Monaten kein anderes Thema die Öffentlichkeit so wie der Prozess um das Ergenekon-Netzwerk. Diese Geheimorganisation des Militärs, der zahlreiche hochrangige Generäle angehörten, soll durch Anschläge versucht haben, den Vorwand für einen Militärputsch gegen die AKP-Regierung zu schaffen.

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Meinungsfreiheit oder Volksverhetzung

In den Niederlanden wird sich der Rechtspopulist Geert Wilders nun doch für seinen Film „Fitna“ vor Gericht verantworten müssen. Am selben Tag ist in Österreich die FPÖ-Politikerin Susanne Winter wegen der Herabwürdigung des Islam verurteilt worden. Wo die Grenze zwischen berechtigter Provokation und strafbarer Hetze liegt, bleibt dennoch offen.

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Volksmujahedin legalisiert

Die Iranischen Volksmujahedin sind nicht länger auf der EU-Terrorliste vertreten. Damit geht ein jahrelanger Streit zu Ende, in dem sich auch zahlreiche Parlamentarier und Journalisten für die Widerstandsbewegung eingesetzt hatten. An der demokratischen Orientierung der Gruppierung bleiben dennoch Zweifel.

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Nie mehr Okzident und Orient

Wenn der Okzident auf den Orient trifft, darf man Spannung erwarten. Doch die Begriffe, die derzeit Konjunktur in deutschen Feuilletons haben, sind ebenso vielschichtig wie unscharf. Solange nicht klar ist, was sie bezeichnen, vermitteln sie nur Klischees - und sollten daher vermieden werden.

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Afghanistans mediale Konstruktion

Westliche Journalisten berichten aus Afghanistan am liebsten über westliche Soldaten und Helfer. Afghanen als eigenständige Akteure spielen in den Berichten dagegen kaum eine Rolle. Das Bild des Landes, das so entsteht, verhindert eine realistische Einschätzung des Konflikts und damit auch seine Lösung.

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